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Keine liberale Demokratie mehr

Österreich jetzt auf einer Stufe mit Ghana und Namibia


Jedes Jahr erscheint der Demokratiebericht der schwedischen Universität Göteborg. Diese stufte Österreich nach Studium aller bekannten Daten, Fakten und Kriterien nun von einer liberalen Demokratie zu einer Wahldemokratie herunter. Das bedeutet im Prinzip, dass sich die demokratische Partizipation der Bevölkerung auf das Abgeben einer Stimme bei Wahlen beschränkt. Der Bericht (in englischer Sprache) setzt die Verhältnisse in Österreich mit Ghana gleich. Zur Download-Seite des Berichts




Johann Peter Schutte kanditiert für die Wahl zum Bundespräsidenten 2022


»In einer Republik geht das Recht vom Volk aus. Das muss in unserem Land so werden und dafür stehe ich als Präsidentschaftskandidat. Nach außen bekenne ich mich bedingungslos zur Neutralität Österreichs.

Die repräsentative Form einer Demokratie wie sie in der jüngsten Vergangenheit in unserem Land und auch (un-)diplomatisch nach außen ausgeübt wird, ist mit meinem Verständnis einer Vertretung des Volkes absolut nicht mehr vereinbar. Und dass ein Bundespräsident gegen massive verfassungsrechtliche Bedenken sowie gegen massiven Widerspruch der Bevölkerung ein Gesetz mit seiner Unterschrift in Kraft setzt, ist für mich geradezu unvorstellbar, aber leider erlebte Realität.


Meine Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl 2022 ist somit ein klares Bekenntnis für eine direkte Demokratie in Österreich, weil es an der Zeit ist, dass wir unser Land selbst regieren.«

Johann Peter Schutte