Oberösterreich wählt

Oberösterreich wählt am 26. September 2021 die Gemeinderäte, die Stadträte und den Landtag und stellt damit die Weichen für die nächsten 6 Jahre.

Für Referendum ist bis dahin mit mächtigem Zeitdruck noch sehr viel zu tun.

Wir müssen unseren Mitmenschen erklären, wen sie unterstützen und wählen, wenn sie für Referendum eine Unterstützungserklärung unterschreiben und wenn sie ein Kreuz auf dem Wahlzettel bei Referendum machen. Sie unterstützen und wählen nicht irgendwelche Menschen, die sie vor der Wahl versuchen, mit allerlei Tricks und rhetorischen Winkelzügen aus den tiefsten Tiefen des Reservoirs eines Autoverkäufers zu überzeugen und die dann 6 Jahre lang tun und lassen was sie für richtig halten,

Nein, sie wählen sich selbst!

Sie und niemand sonst, jeder Einzelne der rd. 1,15 Millionen Wahlberechtigten wählt sich selbst in den Gemeinderat, den Stadtrat oder den Landtag.
Wie soll das gehen werden sie sich jetzt möglicherweise fragen?
Jene Bewerber, die von den Oberösterreichern per Abstimmung auf unserer Website für die Wahllisten ausgewählt werden und dann, je nach Wahlergebnis, in die jeweiligen Positionen kommen, haben nicht die Aufgabe, Ihre Meinungen dort kund zu tun.
Es sind Sie und 1.15 Millionen Oberösterreicher, die Initiativen bilden, die Ihre Beschwerden und Wünsche artikulieren und diesen Menschen damit den Auftrag erteilen, sich für deren Umsetzung stark zu machen. Sollten sie das nicht machen, sind sie bei einem entsprechendem Votum jederzeit kündbar.

Wie können Sie sich das praktisch vorstellen? Nun, die Mitarbeiter des MAN - Werkes in Steyr waren und sind eine sehr starke Initiative. Nicht nur die Bundespolitik sondern auch die Oberösterreichische Politik hat sie monatelang im Regen stehen lassen, weil offensichtlich diverse Lobbyisten entsprechend interveniert haben. Der Mitarbeiter des Volkes, der im Landtag sitzt, wird alles in seiner Macht stehende unternehmen, ein solches Thema umgehend auf den Tisch zu bringen und - er wird laufend öffentlich berichten, und zwar vollinhaltlich.
Der Souverän - in diesem Fall die Oberösterreicher haben immer und jederzeit das Recht auf Vollständigkeit und Wahrheit.

Sollte Referendum jemals die Mehrheit in einem politischen Gremium erhalten, dann hat der Mitarbeiter der Oberösterreicher ausschließlich verwaltende Aufgaben, ähnlich der Expertenregierung zwischen den 2  Kurz - Regierungen.
Er wird niemals irgendetwas über die Köpfe der Oberösterreicher hinweg entscheiden sondern in relevanten Fragen immer eine Abstimmung abwarten.
Relevant oder nicht relevant unterscheiden wir nicht willkürlich. Es ist die Vorfrage, ob eine Sachlage tatsächlich einem demokratischen Entscheid unterzogen werden muss oder ob diese Sache in der Eigenverantwortung und im Bereich der Selbstbestimmung des Einzelnen liegt.

Nehmen wir an, Sie wählen in der Stadt XY eine der herkömmlichen Parteien. Ihr Anliegen ist der soziale Wohnbau und das Erhalten von Grünflächen. Sehr wahrscheinlich wird Ihnen niemand zuhören und Ihr Anliegen schon gar nicht umsetzen, denn Bauträger zahlen sehr gut für Grundstücke und spenden auch gerne, wenn sie sich dafür Profit erwarten.
Was passiert, wenn Referendum in dieser Stadt die Mehrheit stellt?
Sie bringen Ihre Initiative mit Unterstützung einer bestimmten Anzahl von Personen gemeinsam ein. Ihr Mitarbeiter im Stadtrat wird diese öffentlich in der Stadt zur Diskussion stellen und abstimmen lassen. Damit ist eventuellen Korruptionsversuchen bereits der Boden entzogen.

Es wird mit Referendum niemals einen Verkauf oder eine Umwidmung öffentlichen Gutes geben, worüber die betroffenen Bürger nicht abgestimmt haben. es wird keinen Vertrag, keine Vereinbarung geben, die die betroffenen Bürger nicht kennen.

Wenn Sie den Unterschied jetzt anhand dieser Beispiele erkannt haben, dann nehmen Sie bitte als erstes Ihre Verantwortung als Regierungsmitglied wahr und unterstützen Sie sich selbst, indem Sie die erforderlichen Unterstützungserklärungen auf Ihrem Gemeindeamt oder Magistrat unterzeichnen, dies bestätigen lassen und uns diese Bestätigung zukommen lassen. Dies muss bis 10. August 2021 passieren! Die Unterstützungserklärungen finden Sie hier...

Sollten wir genügend Unterstützungserklärungen erhalten, dann finden Sie uns bei den Wahlen auf dem Wahlzettel wieder.