Wenn der Sittenverfall einer Regierung untragbar wird - und wer tatsächlich schuld ist

Die vergangenen Tage habe ich mit dem einen oder anderen oberösterreichischen ÖVP - Wähler gesprochen. Ich habe gefragt, warum man eine Partei wählt, bei der die Korruption bis zum Himmel stinkt (ja, auch bei dem einen oder anderen Landeshauptmann), - mein Vater hatte einen treffenden Satz dazu: "Deine Lügen kann man greifen" - genau das ist es. Warum man eine Partei wählt, der geltende Gesetze dermassen offensichtlich völlig gleichgültig sind.

Ich bekam zur Antwort: " Nojo, des mocht jo eh a jeder aber sonst gehts uns doch gut". Man mag mich einen Moralapostel oder Pingelig nennen aber diese Antwort schlägt dem Fass den Boden aus. Solange es uns also gut geht, kann man uns bedenkenlos entrechten und ausnehmen wie die sprichwörtliche Weihnachtsgans? Sind wir mit Referendum tatsächlich dermassen auf dem falschen Dampfer wenn wir allein schon durch das System Korruption unmöglich machen und zumindest die Grundrechte in Stein meisseln?

Natürlich, es gilt die Unschuldsvermutung bis ein ordentliches, unabhängiges Gericht ein Urteil fällt und das gilt für jeden Staatsbürger. Kurz und Konsorten sitzen aber nicht hinter Gittern nur weil sie zurück treten. Das sind 2 verschiedene Paar Schuhe. Das eine paar Schuhe ist das Strafverfahren gegen eine bestimmte Person, das mit einem Urteil endet und bis dahin gilt die Unschuldsvermutung. Das andere paar Schuhe ist aber, ob diese Person aktuell in der Lage ist, ihren oder seinen Job so auszuüben, dass er für das Unternehmen den rechtmäßig erwarteten Gewinn bringt.

Das Unternehmen heisst in diesem Fall Österreich, die Aktionäre sind die Bürger Österreichs. Diese sind bezüglich des Unternehmenserfolgs darauf angewiesen, dass ihre Verwalter in den verschiedenen Bereichen des Unternehmens ihre Position untadelig und ohne Schaden für das Unternehmen vertreten. Dies allerdings ist schon lange nicht mehr der Fall und ein allfälliger Rücktritt der Regierung Kurz käme viel zu spät. Bereits beim Versuch des Putsches gegen Mitterlehner wäre es an der Zeit gewesen, solche Charaktäre aus der Geschäftsführung zu verbannen. Positionen erreicht man durch Leistung, nicht durch Täuschung, List und Tücke. Nur - war Mitterlehner anders? Keineswegs! Auch er verstiess bereits gegen die Grundrechte.

Es machen eben alle. Und dazu müssen sie nicht Politiker sein, es reicht wenn der Freund den Auftrag bekommt anstatt dem Fremden, der das bessere Angebot gelegt hat oder der Arbeitskollege, der das kann um ein paar Hunderter das Carport baut anstatt ein Unternehmen, das die Konzession dafür hat und eine Menge Steuern zahlt und Mitarbeiter zu erhalten hat. Natürlich, die Schadenssummen differieren enorm, der Charakterzug allerdings ist der selbe.

Wir dürfen uns also nicht wundern, dass sich immer noch Wähler mit einer der derzeitigen Regierungsparteien, insbesondere mit Türkis oder Grün identifizieren, sie sind Kinder desselben Geistes.

Natürlich, " Eine Hand wäscht die andere und beide es Gsicht" ist Teil der typischen Österreichischen Mentalität. Das Ausreden auf diese "Mentalität" endet aber definitiv dort, wo sie die Gemeinschaft schädigt.