Das Programm

Oder vielmehr die Vision?
Eine Vision weil derzeit einige Gesetze  der direkten Demokratie entgegen stehen - es sind jedoch Gesetze, die die Macht einiger weniger sichern sollen.
Eine Vision, weil wir alle direkte Demokratie noch lernen müssen.
Eine Vision, weil es einen grundlegenden Wandel der Gesellschaft bedeutet.
Ein Programm, weil all das realistisch ist
Ein Programm, weil wir alle und die Zeit dafür reif sind.

Was hat das Gründungsteam bewegt, Referendum zu gründen?

Seit Gründung der 2. Republik hatte die Demokratie, wie sie in Österreich politisch gelebt wird, einige gravierende Fehler. Durch die Regierung Kurz und die Corona-Pandemie sind diese „Fehler im Konstrukt“ überdeutlich zu Tage getreten, was aber nicht bedeutet, dass die Regierung Kurz eine Ausnahmeerscheinung ist. Nein, unser Demokratiekonstrukt ist so ausgearbeitet, dass dies immer wieder passieren kann.

Österreichs Parteien und Politiker treten mit diversen Wahlversprechen an um das Vertrauen der Bevölkerung zu erhalten. Nach der Wahl allerdings tun sie, was sie für richtig halten und dies Jahre lang und richten dabei im schlechtesten Fall Schaden an, der nicht wieder gut zu machen ist.

Es gibt de Facto keine Möglichkeit, das zu verhindern oder Schadensbegrenzung zu betreiben. Die vorgesehenen Kontrollinstrumente wie VFGH oder Bundespräsident versagen im Ernstfall, wie die meisten von uns unangenehm erfahren durften.


Was sind unsere Standpunkte?

1) Direkte Demokratie.

Politiker sind in der Politikvision von Referendum Verwaltungsangestellte mit jederzeit kündbaren Verträgen. Politische Willensbildung entsteht entweder aus der österreichischen Bevölkerung anhand von Bürgerinitiativen oder auf Vorschlag eines Politikers, der aber genauso wie eine Bürgerinitiative behandelt wird. Damit gibt es keine enttäuschten Wahlversprechen, keine eigenmächtigen Entscheidungen einer Regierung oder eines einzelnen Politikers, Schadensbegrenzung kann durch Kündigung des verantwortlichen Angestellten umgehend betrieben werden und jeglichen Korruptionsversuchen ist der Boden entzogen, denn wenn ein Einzelner oder auch eine Gruppe nicht die Macht hat, etwas zu verändern ist Bestechung absurd. Wenn, dann müsste derjenige jede einzelne Wählerin, jeden einzelnen Wähler bestechen.

2) Die Waage zwischen Individuum und Gesellschaft

Vor einer Volksbefragung stellt sich in der Politikvision von Referendum immer die Frage, ob der zu klärende Sachverhalt eine Sache der Eigenverantwortung und Selbstbestimmung der Bürger ist oder ob er eine demokratischen Entscheidung zugeführt werden muss. Zum Besseren Verständnis einige Beispiele:

Typische bisherige Fehler in der Beantwortung dieser Frage:

Die Gurtenpflicht – wäre nie eine Sache eines demokratischen Entscheides gewesen, da jeder für sich selbst entscheiden können muss, welche Argumente pro und contra für ihn persönlich schwerer wiegen.

Das Rauchverbot in der Gastronomie – wäre niemals eine Sache der Demokratie gewesen. Jeder Gastronom muss für sich selbst seine Zielgruppe bestimmen können und jeder Bürger hat die Möglichkeit, sich ein Raucherlokal oder ein Nichtraucherlokal auszusuchen.

Die Corona-Maßnahmen – wären keine Frage einer demokratischen Entscheidung gewesen sondern Sache der Entscheidung jedes Einzelnen, egal ob es um das Tragen von Masken, den Sicherheitsabstand oder die Impfung geht. Zwar hat eine Regierung den Auftrag, die Gesundheit eines Volkes zu schützen aber dieser Auftrag wäre mit vollständiger und objektiver Information über Wissenstand über das Virus und wirksame Schutzmaßnahmen erledigt gewesen.

Die Anerkennung des Subsidiarrechts der EU – welches die EU berechtigt, ohne die Möglichkeit einer Einflussnahme Österreichs, die Regierungsgeschäfte Österreichs zu übernehmen, wenn sie der Meinung ist, Österreich ist dazu nicht mehr im Stande, wäre in jedem Fall einer demokratischen Entscheidung zu unterwerfen gewesen, wurde jedoch von der österreischen Regierung bei der Unterzeichnung des Vertrages von Lissabon völlig eigenmächtig und ohne die Bevölkerung zu informieren unterzeichnet.

3) Die Wiederherstellung der Souveränität Österreichs

Die Österreichischen Regierungen seit 1990 haben die Souveränität Österreichs Stück für Stück ohne die österreichische Bevölkerung darüber zu informieren an die Europäische Union und diverse andere internationale Körperschaften verkauft.

In der Politikvision von Referendum müssen aber alle Österreicher frei entscheiden können. Das funktioniert nur dann, wenn der mögliche Einfluss von Aussen minimiert wird. Dies muss nicht zwingend den EU - Austritt bedeuten, es kann aber - je nach dem Willen der Bevölkerung - bedeuten, dass Österreich keine bindenden Vereinbarungen oder "Befehle" von Institutionen ausserhalb Österreichs annimmt sondern allenfalls von dort kommende Empfehlungen untereinander bespricht und dann zustimmt oder eben nicht. Im diesem Fall bedeutet "untereinander" abermals eine Volksabstimmung. Österreich ist durchaus Teamplayer - aber auf Augenhöhe.

Die Gründer von Referendum sind der Meinung, dass solche Dinge nie wieder passieren dürfen.

- Nie wieder darf ein Einzelner oder eine Gruppe von Menschen Macht über alle gewinnen.

- Nie wieder trifft ein Einzelner oder ein Gruppe Entscheidungen über die Köpfe anderer Betroffener hinweg.

- Nie wieder richtet jemand Schaden für die Republik an und bleibt nicht nur unbehelligt sondern kann diesen Schaden auch noch um Jahre ausweiten.

- Wir alle leben in und von Österreich. Wir sollten alle danach streben, eine Gemeinschaft zu bilden, in der einer am und mit dem anderen wachsen kann und   somit auch die Gemeinschaft wächst. Diese Gemeinschaft heisst Österreich.